Angela Merkel

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Deutschland: Terrorgefahr erfordert Vorratsdatenspeicherung

Donnerstag, 18.November 2010

via Infokrieger News
Es war klar, dass der Rummel um die direkt bevorstehenden Anschläge in Deutschland nicht aus Langweile stattfindet. Neben der Vorratsdatenspeicherung ist laut dem exklusiven Bericht der Financial Times auch das Vorschlagspaket von dem niedersächsischen Innenminister ernsthaft im Gespräch.

DIE CASTOR-AFFÄRE: Drohnen überm Wendland – wo noch?

Mittwoch, 17.November 2010

via Radio Utopie von Daniel Neun
Bereits während des Castor-Transportes nach Gorleben berichtete Radio Utopie vom Einsatz von Militär-Kampfflugzeugen, von ausländischer Polizei gegen Demonstranten, sowie vom Einsatz von Drohnen (Ticker und Überblick zum Castor Transport). Letzterer wurde nun gestern offiziell bestätigt. Es bleiben eine Menge Fragen zu klären.
Während das Berliner Bundesinnenministerium [...]

Castorzug: Neutronenmessung ergibt 480-fach erhöhte Strahlung

Montag, 8.November 2010

via Greenpeace von Anja Franzenburg
Greenpeace-Experten messen seit 10.23 Uhr am Verladebahnhof in Dannenberg die Neutronen- und Gammastrahlung am Castortransport. Die Messungen nach den ersten drei Behältern zeigen, dass die Dosisleistung auch bei diesem Transport wieder hoch ist. Selbst in einer Entfernung von etwa 14 Metern konnte Greenpeace noch 4,8 Mikrosievert pro [...]

Lobbyismus für Dummies – Politiker effektiv beeinflussen

Montag, 8.November 2010

Lernen sie wie man Politiker effektiv beeinflußt mit dem Know-How der Profis. Vielen Dank an: Alvar F. (fürs #S21 Demo-Ambience) und Lobbycontrol.net für das Beantworten meiner Fragen und ihr Engagement!
Die Zahlen für die Balkendiagramme der Parteispenden kommen von hier: labs.vis4.net/parteispenden/
Idee / Buch / Regie / Animation: AlexanderLehmann.net /// Stimme / Aufnahme: ewsiemon.de
Musik: [...]

Stuttgart 21: Sonderzug nach Berlin | Großkundgebung 26.10.2010 (Pressekonferenz)

Freitag, 22.Oktober 2010

Phoenix – Vor Ort, 21.10.2010 – Pressekonferenz des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21.

Weitere Informationen: Stuttgart 21: Sonderzug nach Berlin | Großkundgebung 26.10.2010!
8.00 Uhr Stuttgarter kommen an,
kurze Kundgebung vor Hbf (Washingtoner Platz) Begrüßungsworte von
Berliner Aktivisten, Mathias Oomen von Pro Bahn, Karl Wassmut Bahn für alle, …
9.00 Uhr Zug zur Schweizer Botschaft unser Vorbild im Bezug auf Bürgerbeteiligung
10.00 [...]

Bundesregierung verschärft Gesetze gegen Demonstranten

Mittwoch, 13.Oktober 2010

via Radio Utopie von petrapez
Aus Furcht vor dem Zorn des Volkes, der sich in Massenprotestkundgebungen und Blockaden gegen die Politik entlädt, droht die Staatsmacht mit der Peitsche des Gesetzes, anstatt den Dialog zu suchen oder vorbeugend eine vernünftige Bürgerpolitik von Anfang an ohne Lobbyismus zu betreiben. Ohne triftige Anlässe [...]

Atomstrom kostet Bundesbürger 304 Milliarden Euro staatliche Förderung

Mittwoch, 13.Oktober 2010

via Radio Utopie von Greenpeace
Greenpeace legt aktualisierte Studie zu Atomsubventionen vor
Die Nutzung der Atomenergie in Deutschland kostete die Bundesbürger von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln. Weitere 100 Milliarden Euro kommen künftig auch ohne die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch hinzu. Diese tatsächlichen [...]

Pressekonferenz – Jugenoffensive gegen Stuttgart 21 – 08.10.10 (Videos)

Freitag, 8.Oktober 2010

via Gesundheitliche Aufklärung von Gesundheitsapostel
Pressekonferenz vom 8.10.2010 der Jugenoffensive gegen Stuttgart 21
Teil 1:

Vernichtende öffentliche Niederlage des “Stuttgart 21″-Programms

Freitag, 8.Oktober 2010

via Radio Utopie von Daniel Neun
Der aktuelle ARD Deutschlandtrend legt nicht nur offen, dass die Mehrheit der Deutschen das Milliardenprojekt “Stuttgart 21″ (S 21) ablehnt. Es wird zum wiederholten Male deutlich, dass das Volk der Republik die gesamte Machtarchitektur der Parteien-Nomenklatura über sich als falsch und abgehoben ansieht.

“Jugendoffensive gegen Stuttgart 21″ kündigt brisante Pressekonferenz an

Donnerstag, 7.Oktober 2010

via Radio Utopie von Daniel Neun
Die Stuttgarter Schülerinnen und Schüler der “Jugendoffensive gegen Stuttgart 21″, Stuttgarter Eltern, sowie die Parkschützer, laden “aus aktuellem Anlass und aufgrund anhaltender Lügen über die Ereignisse vom 30.9.2010 duch Ministerpräsident Mappus, Innenminister Rech und Polizeipräsident Stumpf” für morgen 14 Uhr zu einer Pressekonferenz ins [...]

Betriebsbedingte fristlose Kündigung!

Freitag, 1.Oktober 2010

via Wir Treten Zurück.de – bitte unterstützen!

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrte Ministerinnen und Minister,

wir, das Volk als Souverän der demokratischen Bundesrepublik Deutschland, teilen Ihnen hiermit mit, dass wir Ihre Arbeitsverträge mit sofortiger Wirkung aufgrund betrieblicher, volkswirtschaftlicher und sozialer Gründe kündigen. Sie verlieren hiermit sämtliche Ansprüche aus diesen Arbeitsverträgen. Ebenfalls können wir [...]

Buugle – was Google kann können wir schon lange! *******

Mittwoch, 22.September 2010

Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Mittwoch, 18.August 2010

via Radio Utopie von Sarah Luzia Hassel-Reusing
Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden?
Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich [...]

Hamburg: Von Beust geht – Bilderberger kommt?

Samstag, 17.Juli 2010

Der Rücktritt von Hamburgs amtierenden Bürgermeister Ole von Beust steht nun fest. Eigentlich wollte von Beust seinen Rücktritt erst nach Schließung der Wahllokale am Sonntag bekannt geben. Irgendwie ist dann wohl doch vorher schon was durchgesickert. Entgegen der festen Annahme von Silke Lippardt (GAL-Sprecherin) von Beust würde seinen Koalitionspartner im Falle eines Rücktritts informieren, blieb [...]

Pressekonferenz: Verfassungsbeschwerde Griechenland- und EU-Rettungsschirm

Donnerstag, 15.Juli 2010

Pressekonferenz zur Verfassungsbeschwerde von 07.07.10 mit Wilhelm Nölling, Prof Schachtschneider, Prof. Hankel und Joachim Starbatty.
Teil 1

Weiter zu den Teilen 2 – 10 >>

WM-Fieber: Wie Politik die Fußballeuphorie nutzt

Dienstag, 13.Juli 2010

via The Real Stories
Ob höhere Beiträge bei den Krankenversicherungen oder Einschnitte bei Arbeitslosen: Im Schatten der WM-Begeisterung werden weitreichende politische Entscheidungen getroffen, die zur Zeit im Lande kaum wahrgenommen werden – obwohl sie viele Bürger erheblich belasten werden. Eine Strategie, die Tradition hat: Den kollektiven Rausch [...]

Staatsaffäre um “Rettungsschirm” für Eurozone: Konservative Denkfabrik schätzt 148 Mrd Euro-Tribut als verfassungswidrig ein

Montag, 5.Juli 2010

via Radio Utopie von Daniel Neun
Der “Euro-Rettungsschirm” bzw “Rettungsfonds” in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Einheiten der demokratisch-politisch völlig unkontrollierten Einheitswährung für 16 Staaten in der Eurozone, verstößt selbst nach Einschätzung konservativer Euro-Zentristen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch gegen geltendes EU-Recht. Der Deal war u.a. durch den Internationalen Währungsfonds [...]

Jetzt aktiv werden: Offener Brief an Bundesregierung bez. drohendem Atomkrieg!

Mittwoch, 23.Juni 2010

via Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges
Bitte senden Sie folgenden Offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie können den Nachrichtentext auch ergänzen oder bearbeiten und vergessen Sie bitte nicht, Ihre Unterschrift unter den Text zu setzen!
Füllen Sie bitte alle Formularfelder aus, die mit (*) gekennzeichnet sind.

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